Verkehrsregelungen und Sperrungen Fasnet 2023

Bekanntmachung vom 01.02.2023

Verkehrsregelungen und Sperrungen Fasnet 2023

Kinderfasnet
Wie in den vergangenen Jahren wird anlässlich der Kinderfasnet der Bärenplatz bis einschließlich Samstag, 18.02.2023 täglich von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr für den Verkehr gesperrt.
 
Donnerstag, 16.02.2023 (Schmutziger Dunschdig)
Am Donnerstag, 16.02.2023, wird die Hauptstraße zwischen dem Kreisverkehr Ladhof/Wellishöfe und dem Kreisverkehr Elzach-Süd (Hauptstraße/Bahnhofstraße) sowie der Nikolausplatz in der Zeit von Donnerstag, 16.02.2023, 13:00 Uhr bis Freitag, 17.02.2023, 09:00 Uhr gesperrt. Zur Durchführung des Kinderschuttigumzugs wird die Kreuzstraße zwischen der Einmündung Hauptstraße und der Einmündung Nikolausstraße sowie die Nikolausstraße ab Kreuzstraße bis zur Abzweigung Am Schießgraben und von dort weiter bis zur Hauptstraße (Rapp) in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr gesperrt.
 
Gesamte Sperrung über die Fasnet
Die Hauptstraße vom Kreisverkehr Ladhof/Wellishöfe bis zum Kreisverkehr Elzach Süd (Hauptstraße/Bahnhofstraße) sowie der Bärenplatz, der Nikolausplatz und die Neunlindenstraße bis zur Einmündung Am Schießgraben werden von Sonntag, 19.02.2023, 08:00 Uhr bis Mittwoch, 22.02.2023, 09:00 Uhr für den Verkehr gesperrt.
Für die Dauer dieser Sperrung ist die Zufahrt für Anlieger eingeschränkt möglich.
Bitte die Beschilderungen beachten!!! Während der nachfolgenden Sperrungen zu den Umzügen ist die Zufahrt in die Innenstadt nicht möglich.
 
Sonntag, 19.02.2023
Zur Durchführung des Fasnetausrufens, des Schuttigumzugs als auch des Fackelumzugs, wird die Kreuzstraße zwischen der Einmündung Hauptstraße und der Einmündung Nikolausstraße sowie die Nikolausstraße ab Kreuzstraße bis zur Abzweigung Am Schießgraben und von dort weiter bis zur Hauptstraße (Rapp) zu folgenden Zeiten gesperrt:
Fasnetausrufen und Schuttigumzug:  von 11:30 Uhr  bis  17:00 Uhr
Fackelumzug:  von 19:00 Uhr  bis  22:00 Uhr
 
Dienstag, 21.02.2023
Auch hier wird zur Durchführung des Schuttigumzugs die Kreuzstraße zwischen der Einmündung Hauptstraße und der Einmündung Nikolausstraße sowie die Nikolausstraße ab Kreuzstraße bis zur Abzweigung Am Schießgraben und von dort weiter bis zur Hauptstraße (Rapp) in der Zeit von 14:00 Uhr  bis  17:00 Uhr gesperrt.
 
Zufahrt BDH-Klinik
Die Zufahrt erfolgt über den parallel zur B294 verlaufenden Wirtschaftsweg ab dem Kreisverkehr Ladhof/Wellishöfe. Die Zufahrt ist entsprechend beschildert.
 
Halteverbote entlang der Umzugsstrecke
Aufgrund der geänderten Verkehrsführung in der Innenstadt wird in den o.g. Straßen ein absolutes Halteverbot angeordnet. Dies gilt bereits teilweise ab Donnerstag, 16.02.2023.
Wir bitten die Verkehrsteilnehmer die Halteverbote zu beachten und Fahrzeuge rechtzeitig außerhalb der gesperrten Bereiche abzustellen. Weiterhin bitten wir, keine Fahrzeuge entlang der Umzugsstrecke abzustellen.
 
Verlegung der Bushaltestellen „Stadtmitte“ und „Ladhof“
Während der Innenstadtsperrungen können die Bushaltestellen „Stadtmitte“ und „Ladhof“ nicht angefahren werden. Die Linienbusse fahren in dieser Zeit von den Haltestellen in der Bahnhofstraße und Freiburger Straße sowie direkt beim Bahnhof Elzach in alle Richtungen ab.



Verkehrsregelungen und Sperrungen Fasnet 2023 (168 KB)

Sperrung der Hauptstraße am Sonntag 12-02-2023

Bekanntmachung vom 01.02.2023

Sperrung der Hauptstraße am Sonntag, 12.02.2023

Anlässlich der Kinderfasnet (Lehrbuebesundig) wird die Hauptstraße zwischen der Einmündung Gerbergasse und der Einmündung Rathausgasse, sowie der Bärenplatz und der Nikolausplatz am Sonntag, 12.02.2023 in der Zeit von 13:00 Uhr bis 22:00 Uhr für den Verkehr gesperrt. Der Durchgangsverkehr wird über die Ortsumfahrung umgeleitet.

Sperrung der Hauptstraße am Sonntag 12.02.2023 (127 KB)

Sperrung der Hauptstraße am Sonntag 05-02-23

Sperrung der Hauptstraße am Sonntag, 05.02.2023

Anlässlich der Kinderfasnet wird die Hauptstraße zwischen der Einmündung Gerbergasse und der Einmündung Rathausgasse, sowie der Bärenplatz und der Nikolausplatz am
Sonntag, 05.02.2023 in der Zeit von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr für den Verkehr gesperrt.
Der Durchgangsverkehr wird über die Ortsumfahrung umgeleitet.

Sperrung der Hauptstraße am Sonntag, 05.02.2023 (129 KB)

Öffentliche Zustellungen

Bebauungsplan Am Stadtwäldele 2021

Bekanntmachung  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Stadtwäldele 2021" vom 12.01.2023

Bebauungsplan "Am Stadtwäldele 2021"

Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Am Stadtwäldele 2021“im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat der Stadt Elzach hat am 13.12.2022 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Am Stadtwäldele 2021“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen. In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat den Entwurf des Bebauungsplanes „Am Stadtwäldele 2021“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Ziele und Zwecke der Planung
Die Stadt Elzach möchte mit der Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Am Stadtwäldele 2021“ der anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnraum, insbesondere durch die eigene Bevölkerung, Rechnung tragen. Der Eigentümer des Grundstücks Flst.-Nr. 505/5 in der Straße „Am Stadtwäldele“ ist mit der Anfrage auf die Stadt Elzach zugegangen, ob eine Bebauung seines Grundstücks in zweiter Reihe möglich wäre. Die Stadt Elzach hat die Situation geprüft und festgestellt, dass eine Nachverdichtung mit den städtebaulichen Zielen der Stadt vereinbar ist und dem Gebot des sparsamen Umgangs mit Grund und Boden Rechnung trägt. Das aus heutiger Sicht mit ca. 1.500 m² sehr große Grundstück verträgt eine weitere Bebauung. Zwar weist der rückwärtige Teil des Grundstücks eine bewegte Topografie auf, jedoch liegt die bereits realisierte Bebauung in der Dr.-Bruno-Türkheimer-Straße in einer ähnlichen Situation.
Die Stadt Elzach sieht in der beabsichtigten Bebauung eine sinnvolle Nachverdichtung und will das Vorhaben durch die Schaffung von Planungsrecht unterstützen. Der rückwärtige Teil des benachbarten Grundstücks (Flst.-Nr. 505/2) befindet sich in einer ähnlichen Situation. Dieser Grundstücksteil wird ebenfalls in die Planung einbezogen, um bestehende Innenentwicklungspotenziale angemessen zu nutzen.

Lage
Das Plangebiet liegt im Südwesten der Stadt Elzach, in dem Wohngebiet, das nach Süden durch die Freiburger Straße (B 294) und nach Westen durch die Biederbacher Straße (L 101) begrenzt wird. Es umfasst die Grundstücke Flst. Nrn. 505/5 und 505/2 vollständig, sowie einen Teil der Erschließungsstraße „Am Stadtwäldele“, Flst.Nr.800.
Das Plangebiet hat insgesamt eine Größe von knapp 3.150 m². Im Osten, Süden, Westen und Nordwesten grenzt die bestehende Wohnbebauung an. In nordöstlicher Richtung schließen sich Grünflächen an. Entlang der Straße befinden sich im Plangebiet bereits die beiden Wohngebäude Am Stadtwäldele Hausnrn. 3 und 5.

Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 13.12.2022. Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:

Geltungsbereich Bebauungsplan "Am Stadtwäldele 2021"

Der Bebauungsplan „Am Stadtwäldele 2021“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Der Entwurf des Bebauungsplans sowie der örtlichen Bauvorschriften wird mit Begründung und dem Vorentwurf des Umweltbeitrags vom

23.01.2023 bis einschließlich 24.02.2023 (Auslegungsfrist) beim Bauamt im Rathaus der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Alle Unterlagen können auch auf der Homepage der Gemeinde unter „Rathaus und Service → Aktuelles → öffentliche Bekanntmachungen“ (https://www.elzach.de/startseite/rathaus+_+service/oeffentliche+bekanntmachungen.html) eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Verwaltung der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach, abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Elzach, den 12.01.2023
 
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 
Die ortsübliche Bekanntmachung von Ort und Zeit Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Am Stadtwäldele 2021“im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB erfolgte durch Bereitstellung auf der städtischen Homepage unter dem Menüpunkt Bekanntmachungen am 12.01.2023 sowie im Mitteilungsblatt der Stadt Elzach am 12.01.2023.

Die Unterlagen können hier nachstehend eingesehen werden:

Bebauungsplan Schrahöfe-Simes

Bekanntmachung  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung u. Erweiterung "Schrahöfe-Simes" vom 12.01.2023

Bebauungsplan "Schrahöfe-Simes" - 1. Änderung und Erweiterung

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung Vorentwurf der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Schrahöfe-Simes“

Der Gemeinderat der Stadt Elzach hat am 13.12.2022 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs.1 BauGB beschlossen, die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Schrahöfe-Simes“ aufzustellen. In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat den Vorentwurf der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Schrahöfe-Simes“ und den Vorentwurf der 1. Änderung der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
 
Ziele und Zwecke der Planung
Um den Ausbau des Nahwärmenetzes in der Stadt zu forcieren, wird aktuell eine Nahwärmegenossenschaft mit dem Ziel des Ausbaus einer umweltfreundlichen und lokal erzeugten Wärmeversorgung aufgebaut. Um auch im Ortsteil Prechtal eine lokale Versorgung mit Nahwärme zu ermöglichen, soll am westlichen Rand des Ortsteils an der Bundesstraße B294 eine weitere Heizzentrale zur Nahwärmeversorgung errichtet werden. Sie liegt im Westen des Ortsteils direkt an der Bundesstraße und ergänzt die bereits realisierte Bebauung von Prechtal im Beriech der Wiesenstraße. Die angrenzende Bebauung wurde durch die Aufstellung des Bebauungsplans „Schrahöfe – Simes“ im Jahr 2014 planungsrechtlich ermöglicht. Die Fläche, die nun durch die Heizzentrale in Anspruch genommen werden soll, grenzt direkt an den Bebauungsplan an, sodass für diesen nun eine entsprechende Änderung und Erweiterung geplant ist.

Lage
Das Plangebiet befindet sich im Südwesten des Ortsteils Prechtal, östlich der Bundesstraße B294. Südlich und östlich grenzen landwirtschaftliche Flächen an. Im Norden schließt sich die Wohnbebauung des Ortsteils Prechtal an. Im Plangebiet selbst befinden sich derzeit landwirtschaftlich genutzte Wiesenflächen, sowie der die Bundesstraße begleitende Fuß- und Radweg, der auch durch den landwirtschaftlichen Verkehr genutzt wird.
Der Geltungsbereich umfasst das neu gegründete Flurstück Nr. 1509/19 sowie einen Teilbereich des angrenzenden Wegeflurstücks Nr. 1500/7 in zweckdienlicher Abgrenzung. Insgesamt hat das Plangebiet eine Größe von 1.253 m².

Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 13.12.2022. Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:

Geltungsbereich Bebauungsplan 1. Änderung u. Erweiterung "Schahöfe-Simes"

Der Vorentwurf der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans sowie der örtlichen Bauvorschriften wird mit Begründung und dem Vorentwurf des Umweltberichts und der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung - Relevanzprüfung vom

23.01.2023 bis einschließlich 24.02.2023 (Auslegungsfrist) beim Bauamt im Rathaus der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt. Ergänzend können weitere Termine vereinbart werden.

Alle Unterlagen können auch auf der Homepage der Gemeinde unter „Rathaus und Service → Aktuelles → öffentliche Bekanntmachungen“
(https://www.elzach.de/startseite/rathaus+_+service/oeffentliche+bekanntmachungen.html) eingesehen werden.
 
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Verwaltung der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach, abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Elzach, den 12.01.2023
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 
 
Die ortsübliche Bekanntmachung von Ort und Zeit Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung Vorentwurf der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Schrahöfe-Simes“ erfolgte durch Bereitstellung auf der städtischen Homepage unter dem Menüpunkt Bekanntmachungen am 12.01.2023 sowie im Mitteilungsblatt der Stadt Elzach am 12.01.2023.


Die Unterlagen können hier nachstehend eingesehen werden:

Bebauungsplan Sommerwiese

Bekanntmachung  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Sommerwiese" vom 12.01.2023

Bebauungsplan "Sommerwiese"

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung Vorentwurf Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sommerwiese“

Der Gemeinderat der Stadt Elzach hat am 13.12.2022 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs.1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Sommerwiese“ aufzustellen. In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Sommerwiese“ und den Vorentwurf der zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
 
Ziele und Zwecke der Planung
Die Stadt Elzach weist seit Jahren eine hohe Nachfrage nach Wohnraum auf. Um eine ausgewogene Entwicklung in allen Ortsteilen zu gewährleisten, bemüht sich die Stadt, auch in den kleineren Ortsteilen Flächen für eine künftige Wohnbauentwicklung auszuweisen. So soll nun im Ortsteil Katzenmoos Wohnraum für die ortsansässige Bevölkerung geschaffen werden.
Das Plangebiet liegt im Norden der bestehenden Bebauung von Katzenmoos, grenzt an einen bestehenden Feldweg an und kann daher über das bereits bestehende Wegenetz erschlossen werden, so dass eine harmonische Weiterentwicklung des Ortsteils möglich ist.

Lage
Das Plangebiet mit einer Größe von ca. 4.022 m² befindet sich im Ortsteil Katzenmoos nördlich der Bebauung entlang des Girnetwegs und umfasst das Flurstück Flst. Nr. 187 fast vollständig in zweckdienlicher Abgrenzung. Im Osten des Plangebiets verläuft auf dem Flurstück ein Feldweg. An diesen Weg schließen sich im Osten eine Wohnbebauung und im Norden Waldflächen an. Nördlich des Plangebiets schließen sich Wiesenflächen an. Westlich des Plangebiets befindet sich ein Bewuchs mit Bäumen und Sträuchern, sowie weitere Wiesenflächen. Auch das Plangebiet selbst wird derzeit als Wiesenfläche genutzt.

Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 13.12.2022. Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:

Geltungsbereich Bebauungsplan "Sommerwiese"

Der Vorentwurf des Bebauungsplans sowie der örtlichen Bauvorschriften wird mit Begründung und dem Vorentwurf des Umweltberichts vom
 23.01.2023 bis einschließlich 24.02.2023 (Auslegungsfrist) beim Bauamt im Rathaus der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Alle Unterlagen können auch auf der Homepage der Gemeinde unter „Rathaus und Service → Aktuelles → öffentliche Bekanntmachungen“ (https://www.elzach.de/startseite/rathaus+_+service/oeffentliche+bekanntmachungen.html) eingesehen werden.
 
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Verwaltung der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach, abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Elzach, den 12.01.2023
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 
 
Die ortsübliche Bekanntmachung von Ort und Zeit Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung Vorentwurf Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Sommerwiese“ erfolgte durch Bereitstellung auf der städtischen Homepage unter dem Menüpunkt Bekanntmachungen am 12.01.2023 sowie im Mitteilungsblatt der Stadt Elzach am 12.01.2023.


Die Unterlagen können hier nachstehend eingesehen werden:

Öffentliche Bekanntmachung Trauzimmer Ladhof

Öffentliche Bekanntmachung der Kleineinleiterabgabe-Satzung

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an §2b UStG

Öffentliche Zustellungen

Öffentliche Bekanntmachung - Soldatengesetz

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben - Entsorgungssatzung

Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen

Neuverpachtung von stadteigenem Fischwasser im Stadtteil Elzach (Gemarkung Elzach)

Öffentliche Bekanntmachung der maßgeblichen Gründe für die Entscheidung der Stadt Elzach, einen Stromnetzkonzessionsvertrag mit der Stadtwerke Waldkich GmbH abzuschließen

Bekanntmachung vom 07.04.2022

Öffentliche Bekanntmachung der maßgeblichen Gründe für die Entscheidung der Stadt Elzach, einen Stromnetzkonzessionsvertrag mit der Stadtwerke Waldkich GmbH abzuschließen gem. § 46 Abs. 5 Satz 2 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Verkaufsoffene Sonntage

Bekanntmachung vom 07.04.2022

Satzung der Stadt Elzach zur Offenhaltung der Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022

Haushaltssatzung der Stadt Elzach für das Haushaltsjahr 2022

Bekanntmachung vom 03.03.2022

Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 25. Januar 2022 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen:

I.
§ 1 Ergebnishaushalt und FinanzhaushaltDer Haushaltsplan wird festgesetzt
im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen €
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von
17.620.5651.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von
-17.708.8501.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von
-88.2851.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von
200.0001.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von
01.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von
200.0001.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von
111.715 
im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von
17.123.1652.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von
-16.239.2302.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts
     (Saldo aus 2.1 und 2.2) von
883.9352.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von
2.765.7402.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von
-8.531.4752.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
      Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von
-5.765.7352.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf
     (Saldo aus 2.3 und 2.6) von
-4.881.8002.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
1.500.0002.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
-162.0002.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
        Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von
1.338.0002.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands,
        Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von
-3.543.800  
 
§ 2 KreditermächtigungDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf                                                               1.500.000 €


§ 3 VerpflichtungsermächtigungenDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt
auf                                                                                                                                                                     0 €

§ 4 KassenkrediteDer Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf                                                                  1.000.000 €
 § 5 SteuersätzeDie Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt
1.
für die Grundsteuer
 
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf
370 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf                                                                                   
390 v. H.
 
der Steuermessbeträge;
 
2.
für die Gewerbesteuer auf
350. v. H.
 
der Steuermessbeträge.
 
 
 
 
Elzach, 25. Januar 2022
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 
II. 
Aufgrund der §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 25. Januar 2022 folgenden Beschluss gefasst:
 
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Elzach für das Wirtschaftsjahr 2022 wird wie folgt festgestellt:
 
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2022 wird festgesetzt
im Erfolgsplan
bei einem Volumen von
5.641.000 €mit einem Gewinn von
- 400.000 € 
im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
4.456.600 €§ 2Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen
Kreditaufnahmen wird festgesetzt auf
2.420.720 €§ 3Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf
0 €§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf
1.000.000 €§ 5Der Stellenplan für 2022 ist Bestandteil dieses Wirtschaftsplanes.




Elzach, den 25. Januar 2022


Roland Tibi
Bürgermeister
III. 
Aufgrund der §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 25. Januar 2022 folgenden Beschluss gefasst:
 
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Elzach für das Wirtschaftsjahr 2022 wird wie folgt festgestellt:
 
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2022 wird festgesetzt
im Erfolgsplan
bei einem Volumen von
1.679.000 € 
mit einem Gewinn von
0 € 
im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
1.395.250 € 
§ 2Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen
Kreditaufnahmen wird festgesetzt auf
705.250 €§ 3Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf
0 € 
§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf
1.000.000 € 
§ 5Der Stellenplan für 2022 ist Bestandteil dieses Wirtschaftsplanes.




Elzach, den 25. Januar 2022
 
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 
IV. 
Die nach den §§ 81 Abs. 2 i.V.m. 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung und nach den §§ 3 und 14 Eigenbetriebsgesetz i.V.m. 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung erforderliche Bestätigung der Gesetzmäßigkeit und die nach den §§ 86 Abs. 4, 87 Abs. 2, 89 Abs. 2 i.V.m. § 96 Abs. 3 und § 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne wurden von der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 18.02.2022 erteilt.
 
Der Haushaltsplan der Stadt Elzach sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe „Stadtwerke Elzach“ und „Stadtentwässerung Elzach“ können vollzogen werden.
 
V. 
Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke Elzach und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Elzach für das Jahr 2022 werden gemäß § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung und § 12 Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz in der Zeit vom 4. März 2022 bis einschließlich 14. März 2022 im Rathaus Elzach – Rechnungsamt – Zimmer 15 zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.
 
Elzach, 3. März 2022
 
 
Roland Tibi
Bürgermeister

Benutzungsordnung und Entgeltordnung Bürgerzentrum Ladhof

Marktsatzung

Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Satzung der Stadt Elzach zur Offenhaltung der Verkaufsstellenaus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2021

Verlängerung der Allgemeinverfügung zur Testpflicht in Kindertageseinrichtungen

Polizeiverordnung

Haushaltssatzung der Stadt Elzach für das Haushaltsjahr 2020

Bekanntmachung vom 05.03.2020

Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 28. Januar 2020 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen:

§ 1 Ergebnishaushalt und FinanzhaushaltDer Haushaltsplan wird festgesetzt
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen                                                       
1.1 Gesamtbetrag der   ordentlichen Erträge von
16.745.974 €1.2 Gesamtbetrag der   ordentlichen Aufwendungen von
-17.024.260 €1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis   (Saldo aus 1.1 und 1.2) von
-278.286 €1.4 Gesamtbetrag der   außerordentlichen Erträge von
0 €1.5 Gesamtbetrag der   außerordentlichen Aufwendungen von
0 €1.6 Veranschlagtes   Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von
0 €1.7 Veranschlagtes   Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von
-278.286 € 
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
2.1 Gesamtbetrag der   Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von
16.499.340 €2.2 Gesamtbetrag der   Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von
-15.155.140 €2.3 Zahlungsmittelüberschuss   /-bedarf des Ergebnishaushalts
       (Saldo aus 2.1 und 2.2) von
1.294.200 €2.4 Gesamtbetrag der   Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von
2.345.500 €2.5 Gesamtbetrag der   Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von
-6.680.300 €2.6 Veranschlagter   Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
       Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von
-4.534.700 €2.7 Veranschlagter   Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf
       (Saldo   aus 2.3 und 2.6) von
-3.240.500 €2.8 Gesamtbetrag der   Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
3.240.000 €2.9 Gesamtbetrag der   Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
-160.00 €2.10 Veranschlagter   Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
         Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von
-3.080.000 €2.11 Veranschlagte Änderung   des Finanzierungsmittelbestands,
         Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von
-160.500 € 

 
§ 2 KreditermächtigungDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf                                         3.240.000 €
§ 3 VerpflichtungsermächtigungenDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf                                                                                                                4.191.000 €
§ 4 KassenkrediteDer Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf                                             1.000.000 €
 § 5 SteuersätzeDie Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt
1.
für   die Grundsteuer
 
a)
für   die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf
330 v. H.
b)
für   die Grundstücke (Grundsteuer B) auf
360 v. H.
 
der Steuermessbeträge;
 
2.
für   die Gewerbesteuer auf
350. v. H.
 
der   Steuermessbeträge.
 
 
 
 
Elzach, 28. Januar 2020
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 
II. 
Aufgrund der §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 28. Januar 2020 folgenden Beschluss gefasst:
 
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Elzach für das Wirtschaftsjahr 2020 wird wie folgt festgestellt:
 
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 wird festgesetzt
im Erfolgsplan
bei einem Volumen von
5.479.750 €mit einem Gewinn von
- 423.750 € 
im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
1.432.749 €§ 2Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen
Kreditaufnahmen wird festgesetzt auf
539.679 €§ 3Der Gesamtbetrag der im Vermögensplans vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf
0 €§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf
1.000.000 €§ 5Der Stellenplan für 2020 ist Bestandteil dieses Wirtschaftsplanes.
Elzach, den 28. Januar 2020
Roland Tibi
Bürgermeister
III. 
Aufgrund der §§ 9 und 14 des Eigenbetriebsgesetzes hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 28. Januar 2020 folgenden Beschluss gefasst:
 
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Elzach für das Wirtschaftsjahr 2020 wird wie folgt festgestellt:
 
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 wird festgesetzt
im Erfolgsplan
bei einem Volumen von
1.715.000 € 
mit einem Gewinn von
0 € 
im Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
1.046.800 € 
§ 2Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen
Kreditaufnahmen wird festgesetzt auf
356.800 €§ 3Der Gesamtbetrag der im Vermögensplans vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf
0 € 
§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf
1.000.000 € 
§ 5Der Stellenplan für 2020 ist Bestandteil dieses Wirtschaftsplanes.
Elzach, den 28. Januar 2020
 
 
 
 
 
 
 
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 
IV. 
Die nach den §§ 81 Abs. 2 i.V.m. 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung und nach den §§ 3 und 14 Eigenbetriebsgesetz i.V.m. 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung erforderliche Bestätigung der Gesetzmäßigkeit und die nach den §§ 86 Abs. 4, 87 Abs. 2, 89 Abs. 2 i.V.m. § 96 Abs. 3 und § 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen der Haushaltssatzung und der Wirtschaftspläne wurden von der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 21.02.2020 erteilt.
 
Der Haushaltsplan der Stadt Elzach sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe „Stadtwerke Elzach“ und „Stadtentwässerung Elzach“ können vollzogen werden.
 
V. 
Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke Elzach und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Elzach für das Jahr 2020 werden gemäß § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung und § 12 Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz in der Zeit vom 06. März 2020 bis einschließlich 26. März 2020 im Rathaus Elzach – Rechnungsamt – Zimmer 14 zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.
 
Elzach, 05. März 2020
 
 
Roland Tibi
Bürgermeister
 

Zusammenlegung Winden Landkreis Emmendingen

Bekanntmachung vom 03.02.2020

Zustimmung zum Ausbauplan im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

In der Zusammenlegung Winden hat das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg mit Schreiben vom 16.12.2019 den geplanten Maßnahmen, wie sie mit den Trägern öffentlicher Belange und den nach § 63 BNatSchG anerkannten Vereinigungen erörtert wurden, und wie sie in der Ausbaukarte mit landschaftspflegerischer Begleitplanung dargestellt sind, als Ausbauplan zugestimmt.
Die Umweltauswirkungen des Vorhabens wurden unter Einbeziehung der Äußerungen der Öffentlichkeit bewertet und berücksichtigt. Es wurden keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen festgestellt.
Die Öffentlichkeit wird hiervon gemäß § 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterrichtet. Die Zustimmung und eine Ausfertigung des Plans mit Erläuterungsbericht liegen zwei Wochen lang im Rathaus in Winden zur Einsicht aus.
 
Die Entscheidung und die zugehörigen Unterlagen können auch auf dem zentralen Internetportal nach § 20 UVPG (www.uvp-verbund.de) eingesehen werden.
Informationen zum Verfahren finden Sie auch auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung unter dem o.g. Verfahren (www.lgl-bw.de/3294).
 
gez. Holzinger, VD 

Widmung von Räumlichkeiten als weiteres Trauzimmer

Bekanntmachung vom 06.02.2020

Neben dem Trauzimmer im Rathaus Elzach und dem Heimatmuseum werden künftig auf Wunsch der Eheschließenden auch im Erdgeschoß der Hammerschmiede und dem Außengelände der Hammerschmiede, Triberger Straße 7 a, standesamtliche Eheschließungen vorgenommen.
 
Bei einer Eheschließung in den Räumlichkeiten der Hammerschmiede bzw. auf dem Außengelände wird für den entstehenden Mehraufwand eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 60,-- EUR erhoben.
 
Nähere Auskünfte erteilt Ihnen unser Standesamt (Tel.: 07682/804-24).
 
 

Elzach, 06.02.2020

Roland Tibi, Bürgermeister

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

Bekanntmachung vom 01.08.2019

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (DVO GemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 23. Juli 2019 folgende Satzung beschlossen:

§ 1Öffentliche Bekanntmachungen (1)    Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Elzach ergehen, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist, durch Bereitstellung im Internet unter www.elzach.de auf der Startseite unter „Bekanntmachungen“. Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachungen können beim Hauptamt der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach von jedermann während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden. Sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt.

(2)    Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung.

(3)    Abweichend von Absatz 1 erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Elzach zu Bauleitplänen zusätzlich im Mitteilungsblatt der Stadt Elzach, solange die Regelung der §§ 3, 4a und 10 des Baugesetzbuches (Internetbekanntmachung nur ergänzend) gilt. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Mitteilungsblatts der Stadt Elzach.

§ 2Inkrafttreten (1)    Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

(2)    Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Elzach über das Bekanntmachungswesen vom 24. November 1981 außer Kraft.

Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Elzach, 23. Juli 2019 

Roland Tibi
Bürgermeister            

Bekanntmachung Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Elzach vom 11. November 2008

Bekanntmachung vom 05.11.2019

Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Elzach vom 11. November 2008

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 8. Oktober 2019folgende Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung vom 11. November 2008, zuletzt geändert am 06.03.2018, beschlossen:
§ 1§ 8 (Stellvertretung des Bürgermeisters) erhält folgende Fassung:Es werden ein oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats bestellt. Die Beauftragung erfolgt in der vom Gemeinderat festgelegten Reihenfolge.§ 2Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seitder Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften überdie Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Elzach, 8. Oktober 2019                                                                                                                                                                                                               
Roland Tibi                                                                                                       
Bürgermeister                                                                                             

Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Bekanntmachung vom 05.11.2019

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg –GemO- hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 8. Oktober 2019 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 29. August 1989, zuletzt geändert am 24.07.2001, 16.10.2001 und 03.12.2013, beschlossen:

§ 1§ 3 Abs. 3 (Aufwandsentschädigung) erhält folgende Fassung:
Der erste ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters erhält als monatlichen Grundbetrag eine Aufwandsentschädigung von 130 €, der zweite und jeder weitere Stellvertreter des Bürgermeisters eine solche von 50 €.

§ 2Die weiteren Regelungen bleiben unverändert. Diese Satzungsänderung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Hinweis:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Elzach, 8. Oktober 2019                                                                                                                                                                                                               
Roland Tibi                                                                                                       
Bürgermeister                                                                                             

Stadtwerke Elzach

Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe

Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)

Augrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 30.11.2021 folgende Satzung beschlossen:

Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung - KTS) (1,3 MB)

Satzung zur 5 Änderung der Wasserversorgungssatzung

Satzung zur 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)

Augrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2,9,10 und 10a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 14. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen:

Satzung zur 5. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) (518 KB)

Satzung zur 8 Änderung der Abwassersatzung

Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)

Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 13, 17, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Elzach am 14. Dezember 2021 folgende Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 16. April 2002 beschlossen:

Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) (511 KB)

Ankündigung Neukalkulation Wasser- und Abwassergebühren

Ankündigung Neukalkulation Wasser- und Abwassergebühren 2021

Der Gemeinderat der Stadt Elzach hat in der öffentlichen Sitzung vom 01. Dezember 2020 folgende Ankündigungsbeschlüsse gefasst:

Die Wasserversorgungssatzung der Stadt Elzach soll nach Abschluss der Gebührenkalkulation zum 01.01.2021 mit dem Ziel der Anpassung der Wassergebühr geändert werden.
Die öffentliche Bekanntmachung der Satzungsänderung wird im Jahr 2021 erfolgen.

Die Abwassersatzung der Stadt Elzach soll nach Abschluss der Gebührenkalkulation zum 01.01.2021 mit dem Ziel der Anpassung der Abwassergebühr geändert werden.
Die öffentliche Bekanntmachung der Satzungsänderung wird im Jahr 2021 erfolgen.

Vergabe der Stromkonzession in der Stadt Elzach

Bekanntmachungstext EU-Amtsblatt (118 KB)

Bekanntmachungstext Bundesanzeiger (35 KB)

Gegenstand des Verfahrens ist die Vergabe der Stromkonzession für das Gebiet der Stadt Elzach, mit Ausnahme der Stadtteile Katzenmoos, Oberprechtal, Prechtal und Yach (Konzessionsgebiet). Die Informationen über die technische und wirtschaftliche Situation des Stromversorgungsnetzes im Konzessionsgebiet im Sinne des § 46a EnWG können bei der Kontaktstelle der Stadt, Herrn Bürgermeister Roland Tibi, Hauptstraße 69, 79215 Elzach, Telefon: +49 7682 / 804-51, E-Mail: roland.tibi@elzach.de, Fax: +49 7682 / 804-55, gegen Unterzeichnung einer Vertraulichkeitsvereinbarung gemäß nachstehendem Textentwurf angefordert werden:

Entwurf Vertraulichkeitsvereinbarung (222 KB)
 
Zum Nachweis seiner Zuverlässigkeit hat der Bieter mit den Angebotsunterlagen – noch nicht mit der Interessenbekundung – eine Eigenerklärung gemäß nachstehendem Formular einzureichen:

Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit (51 KB)

Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Elzach

14. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans auf dem Gebiet der Gemeinde Biederbach

Bekanntmachung vom 26.01.2023

14. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbandes Elzach

hier: Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 14. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans "Haus der Generationen"

Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Elzach hat am 18.01.2023 in öffentlicher Sitzung den Entwurf der 14. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans „Haus der Generationen“ gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Ziele und Zwecke der Planung
In Anbetracht der anhaltenden Nachfrage nach Wohnraum sowie Betreuungs- und Pflegemöglichkeiten ist die Gemeinde Biederbach bemüht, eine vielfältige Auswahl dieser Angebote für alle Lebenslagen zu schaffen. Nun ist geplant, auf dem neu gebildeten Grundstück Flst. Nr. 676/3 und einem Teilbereich des Flurstücks Nr. 676/4 ein „Haus der Generationen“ zu entwickeln. In diesem Haus sollen ein Pflegeheim, betreutes und barrierefreies Wohnen und ein Kindergarten integriert werden. Dieses generationenumfassende Konzept in zentraler Lage in der Gemeinde soll das Angebot an Betreuungs-, Pflege- und Wohnmöglichkeiten erweitern.

Der geplante Standort für das „Haus der Generationen“ am südlichen Ortsrand von Biederbach-Dorf ist derzeit im wirksamen Flächennutzungsplan des GVV Elzach als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen. Da es sich um eine Fläche im Außenbereich handelt, sind für die Realisierung des Bauvorhabens sowohl die Aufstellung eines Bebauungsplans als auch die Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Da das Neubauvorhaben zeitnah realisiert werden soll, werden die Aufstellung des notwendigen Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans im sog. Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB durchgeführt. Die hier vorliegende Flächennutzungsplanänderung hat zum Inhalt, den genannten Bereich als Sonderbaufläche mit den Zweckbestimmungen „Haus der Generationen“ darzustellen.

Lage
Der Änderungsbereich liegt am südlichen Rand von Biederbach-Dorf. Westlich des Gebiets verläuft die Dorf-Dobelstraße. Auf der gegenübergelegenen Straßenseite befindet sich die Schwarzwaldhalle. Südlich und östlich schließen sich Wiesenflächen an. Nördlich des Plangebiets verläuft der Hintertälerbach, an welchen sich wiederum in nördlicher Richtung Wohngebäude anschließen.

Der Änderungsbereich umfasst eine Gesamtfläche von 4.081 m² und betrifft Teilbereiche der Flurstücke Nrn. 676/3 und Nr. 676/4.
Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 15.12.2022. Der Änderungsbereich ist in folgendem Kartenausschnitt ersichtlich.

Planbereich der 14. FNP-Änderung

Der Entwurf des Flächennutzungsplans wird mit Begründung und Umweltbericht vom

06.02.2023 bis einschließlich 13.03.2023 (Auslegungsfrist)
- im Rathaus Elzach, Hauptstraße 69
- im Rathaus Biederbach, Dorfstraße 18
- im Rathaus Winden im Elztal, Bahnhofstraße 1

während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Alle Unterlagen können auch auf der Homepage der Stadt Elzach (Startseite / Stadtentwicklung und Wirtschaft / Planen & Bauen / Bauleitplanung / zum Flächennutzungsplan) eingesehen werden. Diese Bekanntmachung erfolgt in den Amtsblättern der Stadt Elzach, sowie der Gemeinden Biederbach und Winden im Elztal.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und Bestandteil der ausgelegten Unterlagen:
 
Umweltbericht vom 12.2022 (Peter Lill, Fachbüro für Umweltplanung und Naturschutz) mit folgenden Themenblöcken:
Vorhabensbeschreibung, gesetzl. Grundlagen und weitere Vorgaben sowie in Fachgesetzen und Fachplänen festgelegte Ziele des Umweltschutzes, Bestandsaufnahme des Umweltzustandes, Prognose der Entwicklung des Umweltzustandes, Prüfung alternativer Planungsmöglichkeiten, zusätzliche Angaben und Zusammenfassung.
 
Diese Unterlagen enthalten die folgenden Arten umweltbezogener Informationen:
 
a) Schutzgut Boden
Durch die Errichtung von Gebäuden und die Anlage von Verkehrsflächen werden Flächen neu versiegelt. Dabei handelt es sich um Böden mit einem mittleren bis hohen Bodenpotential. Durch Festsetzungen in den Bebauungsvorschriften sollte ein schonender Umgang mit dem Schutzgut Boden gewährleistet werden.
 
b) Schutzgut Wasser
Im Zuge des Vorhabens erfolgt eine Neuversiegelung von Flächen. Großräumig gese­hen wird die Grundwasserneubildung hierdurch voraussichtlich nicht in relevantem Ausmaß vermindert, da im Umfeld der Vorhabensfläche ausreichend große Aus­gleichsflächen vorhanden sind. Festsetzungen im Bebauungsplan hinsichtlich der Pflasterung von Wegen und der Befestigung von Parkflächen mit wasserdurchlässigem Material könnten zur Verringerung von Beeinträchtigungen beitragen.
 
c) Schutzgut Klima / Luft
Durch den zu erwartenden Anliegerverkehr aber auch während der Bauzeit ist mit einer entsprechend erhöhten Lärm- und Schadstoffbelastung zu rechnen. Weiterhin ist durch die Versiegelung von Flächen insbesondere im Sommer von einer Erwärmung des Gebiets gegenüber dem bisherigen Zustand auszugehen. Positiv auf die klimatischen Verhältnisse würde sich die Anlage von Laubgehölzen sowie die Begrünung der Außenanlage insgesamt auswirken. Im Hinblick auf die verbleibenden Freiraumflächen im Umfeld des Plangebiets ist nicht von einer erheblichen Beeinträchtigung des Schutzguts auszugehen.
 
d) Schutzgut Tiere und Pflanzen
Im Zuge des Vorhabens werden überwiegend Flächen in Anspruch genommen, die eine mittlere naturschutzfachliche Bedeutung haben (Fettweiden). Von höher Bedeutung ist der kleinflächige Mischtyp einer Fettweide/Nasswiese im südlichen Bereich des Plangebiets. Es sind entsprechende landschaftspflegerische Maßnahmen zum Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft zu ergreifen.
 
Im Plangebiet sollten potentiell planungsrelevante Arten (Vögel, Eidechsen, Amphibien, Tagfalter, Libellen und Heuschrecken) kartiert werden, um eine erhebliche Beeinträchtigung europarechtlich oder streng geschützter Arten gem. §§ 19 und 44 BNatSchG sowie weiterer wertgebender Arten zu überprüfen.
 
e) Landschaftsbild
Die Ausweisungsfläche verfügt unmittelbar über keine landschafsbildprägenden Elemente. Die vorhandenen Bäche und Gräben, z.T. mit Gehölzstrukturen sind vom Vorhaben nicht betroffen. Insgesamt geht allerdings mit einer Überprägung unbebauter Offenlandflächen und der damit einhergehenden weiteren Flächenversiegelung eine Abwertung des Landschaftsbilds einher. Diese kann durch eine möglichst umfangreiche Eingrünung der geplanten Gewerbegebietsfläche abgemildert werden.
 
f) Schutzgut Mensch, Kultur- und Sachgüter
Durch den erwarteten Baustellen- und Anliegerverkehr ist im Bereich des Vorhabens sowie in dessen Umfeld mit einer (temporär) erhöhten Lärm- und Schadstoffbelastung zu rechnen. Im Hinblick auf den Betrieb der angrenzenden Schwarzwaldhalle ist mit einer Mehrbelastung des Bereichs zu rechnen. Die (Nah-)Erholungsfunktion wird durch die Beanspruchung der neu auszuweisenden Fläche insgesamt nicht beeinträchtigt.

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen:

  • Landratsamt Emmendingen – Untere Naturschutzbehörde, Stellungnahme vom 30.03.2022: Die Vegetation einer möglich vorkommenden Nasswiese ist mit einer entsprechenden Kartierung durch einen Fachkundigen zu prüfen und zu klären, ob ein gesetzlich geschütztes Biotop vorhanden ist.
  • Landratsamt Emmendingen – Untere Wasserbehörde, Stellungnahme vom 04.04.2022: Die Grenze der Sonderbaufläche sollte nicht im Überschwemmungsgebiet liegen, in welchem die Ausweisung von neuen Baugebieten verboten ist.
  • Landratsamt Emmendingen – Landwirtschaftsamt, Stellungnahme vom 10.03.2022: Auf die Inanspruchnahme der Nasswiese und der Biotopflächen sollte möglichst verzichtet werden. Bei notwendigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ist auf agrarstrukturelle Belange Rücksicht zu nehmen. Durch den angrenzenden landwirtschaftlichen Betrieb kann es zu Lärm, Staub und Gerüchen kommen, die als ortsüblich hinzunehmen sind.
  • Regierungspräsidium Freiburg – Ref. 21 Raumordnung, Baurecht, Denkmalschutz, Stellungnahme vom 31.03.2022: Es wird angeregt, die gesamte Fläche, die innerhalb des festgesetzten Überschwemmungsgebiets liegt, nicht als Baufläche darzustellen.
  • Industrie und Handelskammer Südlicher Oberrhein, Stellungnahme vom 10.03.2022: Zur besseren Ausnutzung der knappen Ressource Fläche/ Boden wird angeregt, die erforderlichen Stellplätze in einer Tiefgarage unterzubringen.
  • Landesnaturschutzverband BW, Stellungnahme vom 31.03.2022: Die Flächen der Nasswiese müssen hinsichtlich ihres Biotopwerts erfasst werden, sodass eine entsprechende Eingriffsminimierung und ein Ausgleich vorgesehen werden können. Es sollte geprüft werden, ob durch eine angepasste Gestaltung der Grünfläche der Erhalt der Biotopflächen möglich ist. Sollte eine Sicherung der Biotopflächen nicht möglich sein, hat an anderer Stelle ein Ausgleich durch Vernässung zu erfolgen. Zum Schutz des Landschaftsbildes sollte sich die Bebauung möglichst ortstypisch einfügen.
  • Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 03.04.2022: Durch den Eingriff in das Überschwemmungsgebiet seien erhebliche Sachschäden für die umliegenden Flächen zu erwarten. Deshalb sei die Fläche der Flächennutzungsplanänderung aus dem Überschwemmungsgebiet herauszunehmen.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Verwaltung

- der Stadt Elzach, Hauptstraße 69, 79215 Elzach
- der Gemeinde Biederbach, Dorfstraße 18, 215 Biederbach
- der Gemeinde Winden im Elztal, Bahnhofstraße 1, 79297 Winden im Elztal

abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
 
Elzach, den 26.01.2023
 
Roland Tibi
Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbandes Elzach
 

Die ortsübliche Bekanntmachung von Ort und Zeit Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 14. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans „Haus der Generationen“ (Gemeinde Biederbach)erfolgt im Elztäler Wochenbericht, zusätzlich in den Mitteilungsblättern der Stadt Elzach sowie der Gemeinden Biederbach und Winden im Elztal, sowie auf der Homepage der Stadt Elzach unter dem Menüpunkt Bekanntmachungen - Gemeindeverwaltungsverband Elzach, am 26.01.2023.

Satzung zur zweiten Änderung der Verbandssatzung GVV 01.01.2023

anderer Behörden und Träger öffentlicher Belange

Haushaltssatzung des Schulverbandes Elztal-Schule für das Haushaltsjahr 2023

Tierseuchenkasse Baden-Württemberg

Landratsamt Emmendingen - untere Flurbereinigungsbehörde: Zusammenlegung Winden

Landratsamt Ortenaukreis - untere Flurbereinigungsbehörde: Zusammenlegung Gutach

Landratsamt Ortenaukreis - untere Flurbereinigungsbehörde: Zusammenlegung Gutach

Landratsamt Ortenaukreis - untere Flurbereinigungsbehörde: Zusammenlegung Hofstetten

Landratsamt Ortenaukreis - untere Flurbereinigungsbehörde: Zusammenlegung Hofstetten

Land Baden-Württemberg: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) 2022

Bekanntmachung vom 02.09.2021

Das Land Baden-Württemberg hat für das Jahr 2022 erneut das ELR-Programm ausgeschrieben. Elzach liegt im Fördergebiet. Damit ist die finanzielle Förderung von Maßnahmen grundsätzlich möglich.
 
Erster Schwerpunkt der möglichen Förderung ist die Schaffung von Wohnraum im Innenbereich. Aber auch im Außenbereich können neue Wohnungen z.B. durch Umnutzung landwirtschaftlicher oder leerstehender Gebäude oder Räume gefördert werden. Auch die Aufstockung bestehender Gebäude oder die Bebauung langjähriger Baulücken sind förderfähig.
 
Eine Förderung ist auch für gewerbliche Maßnahmen möglich, z.B. die Schaffung oder der Erhalt von Arbeitsplätzen oder die Umsiedlung aus dem Innenbereich in ein Gewerbegebiet. Dies gilt nicht für reine Maschineninvestitionen.
 
Bei Verwendung ressourcenschonender Materialen (insbesondere Holz) ist ein höherer Fördersatz möglich.
 
Dritter Förderschwerpunkt ist die Grundversorgung. Hierunter fallen für das Dorfleben wichtige Einrichtungen wie z.B. Gasthäuser, Läden, Metzgereien, Bäckereien, Ärzte usw.
 
Voraussetzung ist, dass mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde und nicht vor der schriftlichen Förderzugsage begonnen wird.
 
Anträge müssen bis 20.09.2021 über die Stadtverwaltung gestellt werden. Für weitere Informationen wenden Sie sich an das Rechnungsamt, Lioba Winterhalter, Rathaus Elzach, Zimmer 13, Tel 07682/804-30, Email lioba.winterhalter@elzach.de.
 
Elzach, im September 2021

Roland Tibi
Bürgermeister
 

Regierungspräsidium Freiburg: FFH-Verordnung - FFH-VO

Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung - FFH-VO)

Bekanntmachungstext (153 KB)

Ihr Kontakt zu uns

Stadtverwaltung Elzach
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79215 Elzach
Telefon 07682 - 804 - 0
Fax 07682 - 804 - 55

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Mittwoch 14:00 Uhr - 18:00 Uhr
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Sprechstunden des Bürgermeisters

In regelmäßigen Abständen hält der Bürgermeister Sprechstunden ab, in denen Sie Ideen, Wünsche und Anliegen direkt vortragen können.

Die Termine koordiniert:
Michaela Wisser
Rathaus Zimmer 8
Telefon 07682 / 804-51